Kaum eine andere Anwaltspraxis hat ihr Profil im Bildungs- und Berufsrecht so ausgefeilt. Ob Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung, Besuch allgemeinbildender oder beruflicher Schulen, Aufnahme und Abschluss einer Hochschulausbildung: Bildung betrifft jeden und eröffnet Teilhabe an der Gesellschaft.

Im Bereich der vorschulischen Bildung beraten wir freie Träger und Gebietskörperschaften bei der Projektierung, Realisierung und dem Betrieb von Kindertagesstätten. Unsere Beratung reicht von der Gründung und Betriebsaufnahme bis zu Finanzierungsfragen während des Betriebs. In Auseinandersetzungen über die Bedarfsplanung und Mittelverteilung setzen wir uns für einen fairen Wettbewerb und die Eigenverantwortung der Träger ein. Wir entwickeln und verteidigen Entgeltsatzungen und -ordnungen, formulieren Musterverträge und unterstützen die Träger in einzelnen Streitigkeiten zur Vertragsbeendigung oder Entgeltdurchsetzung.

Daneben zählen viele Schulen in freier Trägerschaft zu unseren Mandaten. Unsere Beratung bezieht sich auf alle Fragen der staatlichen Genehmigung und Anerkennung sowie der Finanzierungszuschüsse. Gerade an den Berührungspunkten zur kommunalen Schulplanung und zum Wettbewerb mit staatlichen Bildungsangeboten auf der einen Seite und bei der Klärung schulrechtlicher Fragen im Zusammenhang mit Maßnahmen der Jugendhilfe auf der anderen Seite trägt sich unsere Beratung zur Lösung von Konflikten bei.  Nicht zuletzt beraten wir die freien Schulen im allgemeinbindenden und berufsbildenden Bereich zu allen Fragen der Entgelterhebung, zu Konflikten um die Kündigung von Schulverträgen oder bei der Durchsetzung des Entgeltanspruchs.

Im berufsqualifizierenden Bereich sind wir in vielen Fällen des berufsbezogenen Prüfungsrechts gefragt. Wir beraten und vertreten unsere Mandanten zu prüfungsrechtlichen Streitigkeiten beim Meisterabschluss und bei der Anerkennung von Berufsqualifikationen aus dem europäischen Ausland.  Nicht zuletzt unterstützen wir Mandanten, die als Architekten, Ärzte oder Steuerberater vom Verlust der Berufszulassung bedroht, von Berufsordnungsverfahren bzw. Berufsdisziplinarverfahren betroffen sind.

Einen Beratungsschwerpunkt bildet daneben die Organisations- und Prozessberatung von staatlichen und nichtsstaatlichen Hochschulen und Berufsakademien. Hierbei befassen wir uns mit Fragen der staatlichen Anerkennung privater Hochschulen, der Akkreditierung von Studiengängen und besonderen Fragestellungen des Verhältnisses zur staatlichen Rechtsaufsicht. Auch verfassungsrechtliche Auseinandersetzungen zwischen Hochschulorganen bei Wahl oder Abwahl und bei der Verteilung von Ressourcen und Finanzmitteln beschäftigen uns. Eine besondere Spezialisierung finden Sie bei uns, wenn es um das Dienstrecht der Leitungsorgane geht. Aufgrund unserer Expertise im Recht des öffentlichen Dienstes beantworten wir alle Fragen zum Besoldung- und Versorgungsrecht von Professoren und Hochschulleitungen und unterstützen Hochschulen bei Auswahl- und Berufungsverfahren sowie verwaltungs- und arbeitsgerichtlichen Konkurrentenstreitverfahren. Unsere Beratung erstreckt sich auch auf die Verfolgung und den Umgang mit Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens, insbesondere wenn die Entziehung akademischer Grade droht. Für Streitigkeiten um die Zulassung zum Hochschulstudium verweisen wir jedoch auf fachkundige Kollegen.

Ihre Ansprechpartner

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M. (Harvard)

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M. (Harvard)

Staat und Verwaltung, Bildung und Beruf, » zum Profil

Dr. Beate Schulte zu Sodingen

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