EuGH urteilt zu Artenschutz
In einer aktuellen Entscheidung hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit dem Artenschutz befasst (Az: C 473/19 vom 04.03.2021). Auslöser war ein Fall aus Schweden, in dem es um die Erlaubnis …
[weiterlesen]Schlagwort: Vogelschutzrichtlinie
Juristische Personen des öffentlichen Rechts können für Umweltschäden haftbar sein
Juristische Personen des öffentlichen Rechts können für Umweltschäden haftbar sein, die durch Tätigkeiten verursacht werden, die aufgrund gesetzlicher Aufgabenübertragung im öffentlichen Interesse ausgeübt werden. Dies geht aus einem aktuellen Urteil …
[weiterlesen]OVG Berlin-Brandenburg stärkt Vorhabenträger bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen
Eine Ausnahmegenehmigung von artenschutzrechtlichen Verboten, wie sie nach dem Bundesnaturschutzgesetz möglich ist, verstößt nicht generell gegen europäisches Recht. Das geht aus einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg hervor (Az.: 11 …
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