EuGH urteilt zu Artenschutz
In einer aktuellen Entscheidung hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit dem Artenschutz befasst (Az: C 473/19 vom 04.03.2021). Auslöser war ein Fall aus Schweden, in dem es um die Erlaubnis …
[weiterlesen]Schlagwort: Windenergieanlagen
Windkraftpark Albertshof jetzt am Netz
Der Windpark Albertshof, östlich von Bernau in Brandenburg, ist jetzt ans Netz gegangen. Die Berliner Stadtwerke, die DOMBERT Rechtsanwälte in dem Genehmigungsverfahren beraten hat, betreiben dort neun Windkraftanlagen mit einer …
[weiterlesen]Teilregionalplan Windenergie der Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim unwirksam
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat den Sachlichen Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ der Region Uckermark-Barnim für unwirksam erklärt (Az.: OVG 10 A 2.17 u.a. vom 02.03.2021). In insgesamt drei Urteilen …
[weiterlesen]Neue Artenschutz-Vorgaben für Windenergieanlagen in Hessen und Baden-Württemberg
Seit Januar gelten in Hessen und Baden-Württemberg jeweils neue Vorgaben für den Umgang mit dem Artenschutz in Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen. In Baden-Württemberg haben Vorhabenträger ein Wahlrecht, ob die alte oder …
[weiterlesen]NRW plant Windenergie-Mindestabstand von 1.000 Metern zur Wohnbebauung
Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will einen Mindestabstand von 1.000 Metern zwischen Windenergieanlagen und Wohnbebauung festschreiben. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, auf den sich die schwarz-gelbe Koalition im Landtag geeinigt hat. …
[weiterlesen]Stadt Tönisvorst scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Windkraft-Regionalplan
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Verfassungsbeschwerde der Stadt Tönisvorst gegen den auf ihrem Stadtgebiet geltenden Windkraft-Regionalplan zurückgewiesen (Az.: VerGH 10/9 vom 01.12.2020). Die Stadt hatte im Jahr 2006 …
[weiterlesen]Gemeinden in Brandenburg freuen sich über Windkrafteuro
Im vergangenen Jahr haben 85 Standortgemeinden im Land Brandenburg finanziell von den Sonderabgaben für neu errichtete Windenergieanlagen profitiert. Die Landesregierung hatte Mitte 2019 das Windenergieanlagenabgabegesetz beschlossen, das eine Sonderabgabe von …
[weiterlesen]Wieder mehr Interesse für Windenergieausbau an Land
Zum ersten Mal in diesem Jahr war die Ausschreibung für den Windenergieausbau an Land deutlich überzeichnet. Wie die Bundesnetzagentur mitteilt, wurden 96 Gebote mit einem Volumen von 657.100 kW eingereicht. …
[weiterlesen]DOMBERT berät beim größten Windkraftneubau in Norddeutschland
Östlich von Bernau in Brandenburg entsteht derzeit der größte Windkraftneubau in Norddeutschland. Der Windpark Albertshof wird zunächst aus neun Windkraftanlagen mit einer Leistung von insgesamt 30 Megawatt bestehen. Auftraggeber sind …
[weiterlesen]EuGH könnte Paradigmenwechsel beim Artenschutz einläuten
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) steht vor einer wegweisenden Entscheidung mit weitreichenden Folgen für das deutsche Artenschutzrecht: In ihrem Schlussantrag vom 10. September 2020 sprach sich die Generalanwältin beim EuGH, Juliane …
[weiterlesen]