Aktuelles

Webinar zum Vergaberecht bei Kindertageseinrichtungen

Wenn Kommunen Kindertagesstätten selbst betreiben, bestehen nur wenige Berührungspunkte zum Vergaberecht. Möchte die Gemeinde einem freien Träger aber ein Grundstück mit der Verpflichtung zur Verfügung gestellt, dass er dort eine Kindertagesstätte errichtet, kann es sich …

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Diskussion über Hochschulrecht in Thüringen

Seit Jahren ist in den verschiedenen Bundesländern das Hochschulrecht in Bewegung, so auch in Thüringen. Dort wird derzeit über die Novellierung des Hochschulgesetzes des Landes sehr kontrovers diskutiert. In der …

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Rundbrief: Ausgabe April 2018

  Rundbrief lesen (255KB) verwandte Themen: Rundbrief: Ausgabe August 2015 Rundbrief lesen (0,2 MB)… Rundbrief: Ausgabe September 2017 Rundbrief lesen (372KB)… Rundbrief: Ausgabe Dezember 2016 Rundbrief lesen (372KB)… Rundbrief: Ausgabe …

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EuGH entscheidet nicht über nationale Planerhaltungsvorschriften

Der Europäische Gerichtshof wird nicht darüber entscheiden, ob nationale Vorschriften über die Planerhaltung von Bebauungsplänen mit der EU-Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-RiLi) vereinbar sind. Der Antragsteller hat seinen Normenkontrollantrag vor einer …

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Wer sanieren will, muss auch das Geld haben

Wenn eine Gemeinde eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme plant, muss sie beim Beschluss der Satzung auch Klarheit darüber schaffen, dass sie dieses Vorhaben in absehbarer Zeit finanzieren kann. Das geht aus einer …

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