Der Deutsche Wetterdienst wehrt sich regelmäßig gegen die Genehmigungen von Windenergieanlagen im Umkreis seiner Wetterradaranlagen. Jetzt haben sich die Richter des Oberverwaltungsgericht Koblenz in einer mündlichen Berufungsverhandlung mit den technischen …
[weiterlesen]DOMBERT Rechtsanwälte verzichtet in diesem Jahr auf die traditionellen Weihnachtskarten. Stattdessen spendet die Kanzlei an die Potsdamer Tafel e.V.. Diese Institution versorgt täglich rund 900 bedürftige Menschen mit Lebensmitteln. Ehrenamtliche …
[weiterlesen]Auflagen für den Betrieb von Windenergieanlagen, die dem Schutz von Zugvögeln dienen sollen, müssen präzise formuliert sein. Das geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz hervor (Az.: 4 K 1106/14. …
[weiterlesen]Nimmt eine Denkmalschutzbehörde Sicherungsmaßnahmen an einem Denkmal an Stelle des Eigentümers vor, darf sie ihre Kostenanforderungen nicht vollstrecken, solange um die Berechtigung der Kostenanforderung gestritten wird. Das geht aus einem …
[weiterlesen]Mit den Vorschriften des Bundesbodenschutzgesetzes hat sich Rechtsanwalt Prof. Dr. Matthias Dombert in dem neu im Beck-Verlag erschienen Kommentar „Gewerberaummietrecht“ ausführlich auseinandergesetzt. Er liefert in seinem Kapitel wichtige Praxishinweise für …
[weiterlesen]Nach dem Willen der Bundesregierung sollen bis zum Jahr 2020 mindestens eine Million Elektrofahrzeuge auf deutschen Straßen fahren. Mit dem am 12. Juni 2015 in Kraft getretenen Elektromobilitätsgesetz (EmoG) und …
[weiterlesen]Für Betreiber von Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) kann es richtig teuer werden: Wer eine PV-Anlage betreibt, muss seine Anlage nicht nur beim örtlichen Netzbetreiber, sondern auch bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) melden. Solange …
[weiterlesen]Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 12.11.2015 (Az. 3 B 11.13) geklärt, dass Schulen in freier Trägerschaft Lehrkräfte auch mit einem Honorarvertrag beschäftigen können. Das Ministerium für Bildung, …
[weiterlesen]In dem Rechtsstreit um den Erschließungsbeitrag für einen Wohnweg ist der Beitragsbescheid der von DOMBERT Rechtsanwälte vertretenen Stadt Teltow nun auch durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt worden. Es wies die Beschwerde …
[weiterlesen]Am 19. Oktober zeigt das ZDF den Spielfilm „Die Neue“, in dem es um die Integration einer Schülerin muslimischen Glaubens in ein deutsches Gymnasium geht, die das islamische Ritualgebet in …
[weiterlesen]