Der Elektro-Auto-Hersteller Tesla kann in seinem Werk in Grünheide/Brandenburg die Prüfungen und den zeitweisen Testbetrieb von Produktionsanlagen fortsetzen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) hat die dagegen gerichteten Eilanträge zweier Umweltverbände abgewiesen …
[weiterlesen]Die Bundesregierung will das Insektensterben stoppen. Am 10.02.2021 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der für diesen Zweck zahlreiche Änderungen im Bundesnaturschutzgesetz vorsieht. Vorausgegangen waren intensive Verhandlungen …
[weiterlesen]Mitte Dezember 2020 hat die Bundesregierung die überarbeitete Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) beschlossen. Der Bundesrat wird sich nun voraussichtlich bei seiner Sitzung am 12. Februar 2021 mit der …
[weiterlesen]Ende Oktober 2020 werden in Hessen voraussichtlich neue Artenschutz-Vorgaben für die Genehmigung und Errichtung von Windenergieanlagen in Kraft treten. Eine entsprechende Verwaltungsvorschrift steht kurz vor dem Abschluss. Sie enthält aktualisierte …
[weiterlesen]Bis 2030 sollen sich die Treibhausgase in Deutschland im Vergleich zum Wert des Jahres 1990 mehr als halbiert haben. So lautet das Ziel des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung. Gesetze und …
[weiterlesen]Eine Ausnahmegenehmigung von artenschutzrechtlichen Verboten, wie sie nach dem Bundesnaturschutzgesetz möglich ist, verstößt nicht generell gegen europäisches Recht. Das geht aus einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg hervor (Az.: 11 …
[weiterlesen]Bundestag und Bundesrat haben das Planungssicherstellungsgesetz beschlossen. Es soll während der Corona-Pandemie die ordnungsgemäße Durchführung von Planungs- und Bauvorhaben sicher stellen, indem die Öffentlichkeitsbeteiligung befristet bis zum 31. März 2021 …
[weiterlesen]Der Infraschall von Windenergieanlagen wirkt sich nicht gesundheitsgefährdend auf das menschliche Nervensystem aus. Zu diesem Ergebnis kommen Wissenschaftler des technischen Forschungszentrums Finnland in einer Langzeitstudie. Sie erklären die gesundheitlichen Beeinträchtigungen, …
[weiterlesen]Eine ehemalige Textilfabrik in einem reinen Arbeitsgebiet in Berlin-Spandau darf zu einem großen Hostel mit 1.300 Betten umgebaut werden. Das Verwaltungsgericht Berlin erteilte dem von DOMBERT Rechtsanwälte vertretenen Betreiber grünes …
[weiterlesen]Die DB Netz AG muss für eine alte Bahntrasse zwischen Düsseldorf und Duisburg keine Lärmschutzmaßnahmen durchführen. Altanlagen sind vom Gesetzgeber von den heute geltenden Grenzwerten für Lärmimmissionen ausgenommen. Für sie …
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